Öffentlich-Rechtliche
Fast vier Millionen sind im Zahlungsrückstand: Verweigerung des Rundfunkbeitrags wird zum Massenphänomen
Immer mehr Menschen in Deutschland entrichten den Rundfunkbeitrag nicht, viele davon verweigern die Zahlung ganz bewusst. Beinahe 1,6 Millionen Beitragsschuldner ließen es 2024 sogar auf eine Vollstreckung ankommen.
Fast vier Millionen Beitragspflichtige zahlen den Rundfunkbeitrag regelmäßig nicht pünktlich oder sogar überhaupt nicht. Das geht aus dem Jahresbericht 2024 des mit der Eintreibung der Beiträge beauftragten „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“, dem Nachfolger der GEZ, hervor. Beinahe 1,6 Millionen Beitragsschuldner ließen es über das Jahr verteilt sogar auf ein Vollstreckungsersuchen, die finale Mahnstufe, ankommen.
22,73 Millionen Mal leitete der Beitragsservice Maßnahmen gegen Nichtzahler ein. Bei knapp 47 Millionen Beitragspflichtigen, die die öffentlich-rechtlichen Anstalten insgesamt verzeichnen, war also ein erheblicher Anteil betroffen. Ende des Jahres waren mehr als 8 Prozent der Konten nicht ausgeglichen.
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Damit leisten immer weniger Zahlungspflichtige ihre Beiträge fristgerecht. Nach Ansicht des Beitragsservice ist „der Rundfunkbeitrag gemäß Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (§ 10) unaufgefordert zu zahlen.“ Wird nicht rechtzeitig gezahlt, versendet der Beitragsservice zunächst eine schriftliche Zahlungserinnerung. Auf dieser Stufe befanden sich Ende 2024 knapp eine halbe Million Haushalte.
Erfolgt nach der Erinnerung immer noch keine Zahlung, ergeht ein Festsetzungsbescheid. In 1,4 Millionen Fällen war das Verfahren Ende 2024 bereits so weit. In dem Bescheid enthalten ist ein Säumniszuschlag von mindestens acht Euro. Das Dokument ist einerseits rechtlich vollstreckbar, andererseits kann innerhalb eines Monats Widerspruch dagegen eingelegt werden.
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Auf den Festsetzungsbescheid folgt die eigentliche Mahnung. Bis es so weit kommt, sind viele Monate, teilweise Jahre des Nicht-Zahlens verstrichen. 620.000 Haushalte und Betriebe waren Ende letzten Jahres gerade mit einem offiziellen Mahnschreiben konfrontiert. Die letzte Eskalationsstufe ist ein Vollstreckungsersuchen.
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Durch Pfändung oder ähnliche Zwangsmittel vollstreckt werden sollten Ende 2024 1,2 Millionen Forderungen. Summiert man die entsprechenden Ersuchen über das ganze Kalenderjahr, kommt man sogar auf 1,59 Millionen. Das sind über 300.000 mehr als im Vorjahr – ein neuer Rekord. Der Beitragsservice hebt hervor, dass diese Langzeitverweigerer durch einen „Meldedatenabgleich 2022“ aufgespürt worden seien.
Die Erhebung des Rundfunkbeitrags durch den Beitragsservice wird so zu einer kostspieligen Angelegenheit: 4 Euro und 6 Cent pro Jahr muss jeder Haushalt allein dafür aufbringen, die Beiträge einzutreiben. Ein nicht unerheblicher Teil davon dürfte auf die „externe Sachbearbeitung“ entfallen. Intern ist der Beitragsservice immer weniger in der Lage, die wachsende Masse an Nichtzahlern abzuarbeiten. Daher werden zusätzliche Kräfte von außerhalb für die wenig produktive Tätigkeit bezahlt und gebunden.
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Eine Frau aus Bayern ging mit ihrer Verweigerung des Rundfunkbeitrags besonders weit und ist nun bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen – Apollo News berichtete hier und hier. Nach Ansicht der Kläger könnte eine Verweigerung der Beitragszahlung zulässig sein, wenn die Rundfunkanstalten ihrem verfassungsrechtlichen Anspruch nicht nachkommen und nicht ausgewogen berichten. Dass ein einzelner Beitragszahler das subjektiv selbst entscheiden kann, hatte das Verwaltungsgericht München zuletzt jedoch verneint. Das Urteil aus Leipzig steht noch aus.
Ein System funktioniert nur so lange, wie alle mitmachen. Das gilt nicht nur für die Zwangsgebühr.
So ist das. FAST alle MACHEN MIT, mindestens AN DER WAHLURNE. Nicht einmal da haben sie COJONES…
@Poppesblitz 8:16: „Großbuchstaben machen keine Helden.“ Stimmt, sind aber ein stilistisches Mittel, Nachdruck in einem Schreiben auszudrücken. Geht natürlich über „Nachrichten in einfacher Sprache“ hinaus…
@ Poppesblitz 12:04: noch nicht mal für eine gescheite Anrede reicht es…:-))
@Bengel
„Geht natürlich über „Nachrichten in einfacher Sprache“ hinaus…“
Einfachere Sprache als Rumbrüllen im Internet aka Großbuchstaben gibt es gar nicht.
@Smålännig
Dann bin ich ja in best passender Gesellschaft. Weil Dummköpfe, das sind in Ihrer Logik ja immer nur die anderen.
@Poppesblitz – aber hohles Gewäsch zeichnet Dummköpfe aus!!
„Nicht einmal da haben sie COJONES…“
Und Sie? Großbuchstaben machen keinen Helden.
GEZ war gestern, der Streit ist geblieben:
Wie legitim ist der Rundfunkbeitrag – und wofür genau zahlen wir? Zwischen Alltagsjargon und Kampfbegriffen wie „Zwangsabgabe“ geht es längst nicht mehr nur um Worte, sondern um Auftrag, Kontrolle und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Vor der Urteilsverkündung des Bundesverwaltungsgerichts am 15. Oktober 2025 rückt die Kernfrage in den Fokus:
Ist der Beitrag bloß das Ticket zum Programm – oder ein Qualitätsversprechen mit messbarer Vielfalt und Staatsferne? Und wer darf das prüfen: die eigenen Gremien oder unabhängige Gerichte?
https://www.telepolis.de/features/Rundfunkbeitrag-Wenn-Gerichte-die-Qualitaet-des-OeRR-pruefen-muessen-10717251.html
– Wenn es schlecht läuft, heißt es bald nicht mehr „Zwangsbeitrag“, sondern „freiwilliger Realitätscheck“
Man stelle sich vor, eines Tages beschlüßen alle Arbeitgeber und Selbstständige kein Geld mehr an das Finanzamt abzuführen.
stimmt wie beim Impfen
haben auch alle mit gemacht
oder beim Krieg gegen Russland
immer sind es die anderen
bevor man selber mal darüber nachdenkt
warum man irgendwas überhaupt tun muss
Ich drücke der Frau aus Bayern die Daumen. Sie zeigt Courage.
Die Richter kenn schon die richtige Antwort
Eben, auf die BRD-Schurkenjustiz zu vertrauen ist wie auf der Existenz von Rotkäppchen oder Schneewittchen zu hoffen…
Die nächste Instanz, das Urteil anzuzweifeln, ist angestrebt – und bis dahin kann man auf jeden Fall Widerstpruch einlegen und das Geld einbehalten.
Rotkäppchen gibt’s immerhin – aus der Region Saale-Unstrut.
Richtig! Und darum bleibt nur: weiter nicht zahlen, bis das System kollabiert. Ich weiß schon gar nicht mehr, wieviele Festsetzungsbescheide und Androhungen von Zwangsvollstreckungungen meine 4-jährige Sammlung enthält.
@Freier Sachse
Bürgergeldbezieher brauchen nicht zu zahlen. Sie müssen denen das nur mitteilen, dann hören auch die Bescheide auf.
Die Richter haben (bei ihrer Ernennung nach § 38 DRiG ) geschworen das GG zu achten. Ansonsten sollte eine Anzeige und eine Dienstaufsichtsbeschwerde fällig werden! Die Zwangsgebühr ist klar GG-widrig. Wer lesen kann – umfangreiche Begründung hier https://polpro.de/solution.php#sol2
Daumen drücken ist gut ……….. die Verhandlung war schon ……. das Land wartet auf das Urteil. Und wenn ich an die Konsequenzen für „Unsere Demokratie“ denke, steht das wohl fest. Abendessen …….??
GEZ-Gebühren sind in etwa so ähnlich wie Müllgebühren. Der Unterschied ist, dass die Müllabfuhr den Müll abholt und nicht bringt.
Beim Müll zahlt man für das was geleistet wird – bei der GEZ für das was die sich leisten.
Sehr witzig, aber wirklich!
Wenn man Ihren Gedanken mal zuende denkt, müssten wir Bürger eigentlich Knete bekommen, weil wir ja den journalistischen Müll der ÖRR ja endlagern! 🙊🙉🙈
Ein Lacher am Morgen vertreibt Kummer und Sorgen :-)))
@ASt Weber
In dieser Sache sind die Behörden völlig unbürokratisch.
ja, aber illegal, oder haben sie eine behördliche Erlaubnis für die Endlagerung?
„…. weil wir ja den journalistischen Müll der ÖRR ja endlagern!“ Und das Fatale dabei: bei Millionen ist das Hirn das Endlager!
Wer gezwungen wird die zumindest umgefärbten Falschinformationen (weil Wesentliches gezielt unterdrückt wird) sich anzuhören verdient Schmerzensgeld.
Juristisch interessant, ob Nichterfüllung oder Schlechterfüllung vorliegt.
Naja, was hilft es den Zwangskunden, wenn sie durch stets einseitige und lückenhafte „Berichterstattung“, die auch noch stark „meinungsgeprägt“ ist, ein völlig einseitiges Bild beispielsweise über den Ukrainekrieg bekommen? Wenn man zum TÜV fährt, erwartet man ja auch einen vollständigen und ungeschönten Bericht über den Zustand des Fahrzeugs, um dann beispielsweise darüber entscheiden zu können, ob sich die Reparaturen lohnen.
Und konsumieren tut ihr trotzdem fast alle ÖRR. Somit erschleichen Nichtzahler eine Leistung und alle anderen müssen höhere Beiträge zahlen – Glückwunsch!
Der herkömmliche Hausmüll ist unproblematisch.
Bei ARD und ZDF handelt es sich um Sondermüll mit erheblichen Entsorgungsproblemen. So etwas lässt sich auch nicht recylen.
Insbesondere die toxischen Auswirkungen in den Hirnen von Ahnungslosen sind besonders heimtükisch.
Es geht voran
Endlich mal ein paar Zahlen die für gute Laune sorgen 🙂
Gute Nachrichten! ❤️
Es sind noch viel zu wenige.
Es sind schon mehr als zu erwarten war und ist . Wir reden hier vom Deutschen Michel für den Zivilcourage die Bezeichnung eines leichten Mädels aus Frankreich zu sein scheint !!
Die GEZ Gebühren stellen da eigentlich mit Blick auf den Zustand des ganzen Landes eher ein zweitrangiges Problem da .
Ha, ha, lustig. Vielleicht hängt der Mangel an Zivilcourage ja mit den drakonischen Strafen bei Nichtbefolgung zusammen. Schon mal daran gedacht, daß es in anderen Ländern vielleicht persönlich weniger kostspielig ist, den Helden zu spielen? Dieses unqualifizierte „Bashing“ des Michels nervt mich allmählich. Nicht vergessen, der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen war hier weltweit mit am größten.
@Lorke: Mag schon sein. Aber denken Sie mal an die schlimmste – und geplante – Inflation in D seit 1923, nämlich die Euro-Einführung. Die Zeitungen druckten keinen einzigen Leserbrief dazu ab, die Gewerkschaften schwiegen eisern, anstatt den Generalstreik auszurufen und es gab keinerlei Demonstrationen (ich lebe in einer Großstadt). Das Land schien in Schockstarre. Wo waren die Helden?
Sorry, die GEZ-Gebühren sind keine Nebensächlichkeit. Sie sind ein ganz wesentliches Werkzeug der herrschenden parasitären Kaste! Ohne diesen Propaganda-Apparat, wäre deren Existenz nicht möglich.
@Lorke
Sagte der Michel und verkroch sich wieder hinter seiner Anonymität im Netz und hoffte weiter die andern werden es schon für ihn richten !!!
Genau deswegen ist Deutschland heute so wie nun mal ist !!
Welche Strafe steht doch gleich auf das anbringen einer Israelfahne an seinem Haus um z.b gegen Antisemitismus und den Terrorismus der Hamas Stellung zu beziehen ?
Wer das Spiel nicht mag, sollte nicht mehr mitspielen. So einfach ist das.
Also ich finde den Begriff „Zwangsgebühr“ auch nicht optimal. Viel zu nüchtern, viel zu prosaisch. Es geht doch auch mit Poesie! Wie wärs denn mal damit:
„Schutzgeld für La Democrazia Nostra“? 😎
Ich werde mich wohl auch ab nächsten Beitrag daran beteiligen, der ÖRR ist für einen logisch denkenden und Zusammhänge erkennenden Menschen unerträglich…
Die GEZ ist gar keine Behörde, ohne Gerichtsurteil dürfen die gar nichts vollstrecken.
https://beitragsstopper.de/
Was interessieren in Deutschland noch Gesetzte und Vorschriften! Zusaetzlich kann man sich auf Gerichte auch nicht verlassen.
Und das kenne ich schon seit den 1980ern von Gerichtsvrfahren von Nachbarschaftsstreits. Was Richter da so alles sagten und wieviele Gesetze, Vorschrfiten und Satzungen die einfach ignorierten ist einfach unglaublich!
Es kann doch nicht schwer sein zu recherchieren, ob es Firmenverzeichnisse gibt… Ja, gibt es und da sind auch alle Behörden als FIRMEN aufgeführt. Staatsanwaltschaft xy, Amtsgericht in xy, ZOLL xy und jede Kommune, jedes Bundesministerium. Und jetzt mal alle melden, die 1990 schon 18 Jahre alt waren…. Wer von euch hat mit an der Abstimmung des Grundgesetzes mitgeirkt, dank eurer verfassungsgebenden Gewalt… NIEMAND, man hat euch belogen, getäuscht und betrogen, es gab gar keine Abstimmung über das GG nach 1990, ALLE GESETZE SIND NICHT GÜLTIG , ein Riesenbetrug, daß it die BRD und die Altparteien, die sind auch als FIRMEN gelistet… zu faul nachzuprüfen? Seit wann dürfden FIRMEN hoheitlich tätig sein???
Es müßten so viele mitmachen, daß der Vollstreckungsapparat hoffnungslos überfordert wäre und man nicht genug Gerichtsvollzieher hätte, um diese loszuschicken. Aber hier geht es wie bei den Verkehrsknöllchen um Geld, und da geben die Behörden bekanntlicherweise nicht so schnell klein bei.
Ich vermute, das haben wir bereits erreicht. Meine jährliche Post vom Gerichtsvollzieher ist seit August überfällig. Sonst kommt die pünklich wie ein Uhrwerk einmal im Jahr.
„….versendet der Beitragsservice zunächst eine schriftliche Zahlungserinnerung.“ Das kann ich bestätigen. Inzwischen haben wir etwa zehn davon bekommen und warten auf einen „Vollstreckungsbescheid“! Daß der bis jetzt nicht gekommen ist, kann nur das bedeuten was der Artikel beschreibt: „Verweigerung des Rundfunkbeitrags wird zum Massenphänomen“! GUT SO!
Bei mir kam nur ein mal eine schriftliche Zahlungserinnerung. Die schicken mir nach einiger Zeit des nicht zahlens immer direkt einen Festsetzungsbescheid. Und da setzen die dann immer einen Säumniszuschlag mit drauf.
Gehe zu „Beitragsstopper“ und lass Dir mit juristischen Briefen helfen. Oder auch auf die Seite von „Leuchtturm ARD“, dort informieren wie es geht. Leuchtturm ARD ist eine Bürgerinitiative, die seit 3,5 Jahren Mahnwachen vor den Anstalten abhält, Briefe schreibt und auch diese Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht erzielt hat.
Es gibt mittlerweile in vielen Städten (z.B. hier in und um München) sogenannte GEZ-Stammtische, wo man sich über die legale Zwangsbeitrags-Vermeidung austauschen und verschiedene Strategien besprechen kann.
Außerdem merken viele Verweigerungs-Neulinge auf solchen Stammtischen, daß sie nicht allein sind und daß man nicht jedesmal die Hosen voll haben muß, wenn ein Brief von der GEZ oder vom Gerichtsvollzieher kommt.
Apropos Gerichtsvollzieher: Die Vollstreckungsersuchen sind teilweise so schlampig und formfehlerhaft, daß man sich im (in der Regel) kostenfreien Erinnerungsverfahren nach §766 ZPO häufig erfolgreich dagegen wehren kann. Und auch viele Gerichtsvollzieher sind nicht unbedingt immer begeistert davon, für wenig Lohn und viel Arbeit Zwangsbeiträge zu vollstrecken.
Ich warte schon seit 2 Monaten auf meinen ersten „Hinweis“ von der GEZ.. Bisher nichts..
Erfreulich, daß ihr darüber berichtet. Weniger erfreulich ist, daß die Rate an Nicht(freiwillig)zahlern nur sehr langsam ansteigt.
Mein Fernseher lügt mich an.
Wenn das TV objektiv wäre, dann hätte es nicht zu fürchten, sich nach der Wahrheit zu richten. Das tut es jedoch nicht. Es verfolgt ganz klare spezifische Interessen, die sich auf bestimmte Machtkonstrukte und Monopolinteressen fokussieren. Objektive Berichterstattung der deutschen Bevölkerung steht hier ganz oft weit hinten, wenn man sich dessen bewußt wird, was für Manipulationen gesendet werden. Geschehnisse in der Welt werden durch ausgesuchte Verfahren zur allgemeinen Kenntnis gebracht, die einen höheren Grad von Wahrheit in der Vermittlung von Nachrichten vermissen lassen. Durch intensive Recherchen mit Hilfe zur Verfügung stehender Mittel kommt man zu völlig anderen Ergebnissen als den Schlüssen, die man aus TV- und Pressenachrichten ziehen kann.
Hatte Blondy nicht am 22.11. Geburtstag??
Das sollte die Stadt tiefgehend prüfen!
Ich bin vorläufig für einen völlig ungefährlichen Schritt.
Möglichst viele setzen mit einer Monatszahlung aus, erfüllen diese dann aber nach vier Wochen und so weiter, daß ein Loch von einem Monat bestehen bleibt.
Um das zu organisieren, den Dauerauftrag (möglichst an einen gemeinsamen Termin abmelden und dann wieder anmelden.
Fachleute ! spricht was dagegen, was ist zu beachten???
Richtige Helden. Aber eigentlich Diebstahl an der Allgemeinheit. In jedem Land muss ÖRR finanziert werden. Wird wohl nur dazu führen, dass bald auf Steuerfinanzierung umgestellt wird wie in anderen Ländern. Ist allerdings noch ungerechter.
„22,73 Millionen Mal leitete der Beitragsservice Maßnahmen gegen Nichtzahler ein.“
Kein Wunder, dass die keine Zeit mehr über haben, ein anständiges und ein ausgewogenes Programm anzubieten. Das ganze Personal ist wohl damit beschäftigt, die Zwangsgebühren einzutreiben.
Schade, dass ich seit 2 Jahren schon keine GEZ mehr zahle, sonst würde ich es genauso machen und ein Vollstreckungsverfahren gegen mich einleiten lassen.
Mal schauen, vielleicht melde ich mich auch wieder an, um dann den Zwangsbeitrag zu verweigern… Herrlich! ;o))
Hätten Sie die Zahlung verweigert, wüssten Sie, daß Sie sich nicht wieder anzumelden, sondern einfach nur zu zahlen bräuchten.
Vielleicht lebt er ja im Ausland da gibt’s keine GEZ Gebühren da kann jeder ARD und ZDF frei Empfang. Nur nutzt das Angebot im Ausland kaum jemand.
Es gibt kein Zusammenhalt im Widerstand. Wahrscheinlich nur im Osten eine kleime Bewegung
Genau das ist der Punkt. Und solange sich das Regime dieser Tatsache sicher sein kann, werden wir Verweigerer dessen Schickanen ertragen müssen. Das „Schöne“ an der Sache ist: sollte der Zwang eines Tages fallen, haben wir das den eifrigen Zahlern bis zum letzten Tag zu verdanken, die schon ewig nicht gezahlt haben. War schon immer so.
…und dann wird der Begriff Zwangsgebühren den Herr Weimar und viele andere benutzen, als nicht passend erachtet.
Aber was ist es denn sonst, wenn es sich nicht um Freiwilligkeit handelt?
Wieso kann eine nicht geschäftsfähige Gesellschaft rechtswirksame Rechnungen einfordern und das auch noch vollstrecken lassen?
8% – Das heißt, ca. 92% finden den ÖRR und die GEZ toll. Wir sind verloren!
Die Verweigerer sind nur Staub im Getriebe des ÖRR. Die Mecklenburger und Sachsen-Anhaltiner haben es nächstes Jahr in Hand zum Stein zu werden.
Es wird kippen – zumal sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können.
Rechnen Sie mal: 4 Millionen mal Euro 18.36 im Monat mal 12 Monate!
Dazu noch die, die zunehmend in Bürgergeld fallen, weil Stellen abgebaut werden?
Die haben ein echtes Problem!
Und dann gibts noch die, die Einnahmen unter der Pfändungsfreigrenze haben – und schon alleine deshalb nicht belangt werden können.
zumindest wird es zur Beitragserhöhung, besser aber noch zu dringend notwenigen Sparmaßnahmen (leider an den falschen Stellen) führen, wenn die Kohle nicht stimmt.